13. öffentliche Sitzung des Rates (hybrid) der Stadt Moringen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.09.2023
• Ö4Einwohnerfragestunde 1
• Ö5Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö6Antrag der SPD-Fraktion; Planungskosten für Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Fredelsloh
• Ö7Resolution zur Errichtung einer sog. Schulstraße (Sperrung der Straße für den Autoverkehr zu Schulbeginn und -ende) vor der Löwenzahnschule Moringen
• Ö8Resolution an das Land Niedersachsen zur Schaffung der nötigen Aus- und Fortbildungskapazitäten für die Mitglieder der ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehren sowie zur auskömmlichen finanziellen Ausstattung ebendieser
• Ö9Änderung der Besetzung des Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss - beratendes Mitglied
• Ö10Vorzeitige Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis - Entlassung auf eigenen Wunsch des Ortsbeauftragen der Ortschaft Nienhagen, Herr Arne Lohmann
• Ö11Neuwahl der Schiedsperson und der stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtbezirk Moringen
• Ö12Ev.-luth. Kindertagesstätte Moringen; Aufrechterhaltung des Betriebes der Kleingruppe über den 31.07.2024 hinaus
• Ö13Städt. Kinderhort Moringen; Erhöhung der Mittagsverpflegungspauschale - I. Nachtrag zur Benutzungs- und Gebührensatzung für den Kinderhort der Stadt Moringen
• Ö14Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für den Wohnmobilstellplatz "Am Schützenzelt" in Fredelsloh - Entgeltanpassung
• Ö15Neufassung der Satzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Moringen für die Friedhöfe der Stadt Moringen
• Ö16I. Nachtrag der Gebührensatzung zur Satzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Moringen
• Ö17I. Nachtrag der Entgeltordnung für die Erbringung von Bestattungsdienstleistungen auf den kirchlichen Friedhöfen
• Ö181. Anpassung der Entgeltordnung für die Benutzung der Stadthalle und Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Moringen zum 01. Januar 2024
• Ö19V. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Moringen (Wasserabgabensatzung) vom 27.06.2000
• Ö20Vorstellung der anstehenden Sanierungsmaßnahmen im Flaakebad mit Kostenschätzung
• Ö21Beschluss über den Jahresabschluss 2021 nach § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö22Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2021 nach § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö23Beschluss über den Gesamtabschluss 2016 nach § 129 des Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö24Haushaltssicherungsbericht 2022 zum Haushaltsjahr 2024
• Ö25Fortführung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum 01.01.2024 unter Beachtung der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen
• Ö26Einplanung von Orts- und Ortsratsmitteln für den Haushaltsplan 2024
• Ö27Produktorientierter Haushaltsplan 2024
• Ö28Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes (RROP) des Landkreises Northeim, Auslegung mit Beteiligung - Entwurf 2023
• Ö29Sportplatzweg, Einziehungsverfahren nach § 8 Nieders. Straßengesetz
• Ö30Anfragen und Mitteilungen
• Ö31Einwohnerfragestunde 2