21. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Moringen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Feststellung eines Mandatsverzichts gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG
• Ö4Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG
• Ö5Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.04.2025
• Ö6Einwohnerfragestunde 1
• Ö7Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö8Neubesetzung von Fachausschüssen; Benennung eines neuen beratenden Mitgliedes im Feuerschutzausschuss
• Ö9Neubesetzung von Ratsausschüssen
• Ö10Tierschutz Northeim und Umgebung e.V.; Bestellung eines Vertreters der Städte und Gemeinden im Landkreis Northeim in den Vorstand
• Ö11Resolution zur Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfristen in den Randbereichen der Städte Dassel, Hardegsen und Moringen im Rahmen des Konzeptes zur Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes
• Ö12Innenentwicklungsmanagement; Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Northeim über die Erstellung eines Innenentwicklungskatasters
• Ö13Erweiterung der Parkzeit im "Verkehrsberuhigten Geschäftsbereich Lange Straße" in Moringen
• Ö14Veränderung der Eintrittspreise Flaakebad
• Ö15Beschluss über den Jahresabschluss 2023 nach § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö16Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2023 nach § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö17Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung für den Erwerb eines Tragkraftspritzenfahrzeugs Wasser (TSF-W) für die Ortsfeuerwehr Thüdinghausen
• Ö18Anfragen und Mitteilungen
• Ö19Einwohnerfragestunde 2