3. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Moringen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde 1
• Ö4Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 22.12.2016
• Ö5Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö6Reduzierung des Verfügungsrahmens der Bürgermeisterin
• Ö7Übertragung der Abwasserbeseitigung an einen Abwasserzweckverband- Prüfung der Vergabevoraussetzungen und Interessentenauswahl
• Ö8Anpassung der Gebühren für Doppel-Wahlgrabstätten
• Ö9Ernennung von Stephan Bode zum Ortsbrandmeister und Hans-Jürgen Pfüller zum stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Fredelsloh unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit
• Ö10Ernennung des ausscheidenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Oldenrode Herbert Kempf zum Ehrenortsbrandmeister
• Ö11Ernennung von Herrn Heiko Voigt zum Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Großenrode unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö12Ernennung von Herrn Andreas Rieseberg zum Ortsbrandmeister und Herrn Marc-André Wille zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Oldenrode unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö13Ernennung von Herrn Werner Meyer zum Ortsbrandmeister und Herrn Sebastian Westphal zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Behrensen unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö14Grundstücksbereinigung in Großenrode
• Ö15Flächennutzungsplan der Stadt Moringen, 21. Änderung "Jahsberg-Center", a) Beschluss über die Stellungnahmen sämtlicher Durchgänge des Verfahrens, b) Feststellungsbeschluss
• Ö16Bebauungsplan Nr. 28 "Jahsberg-Center", a) Beschluss über die Stellungnahmen sämtlicher Durchgänge des Verfahrens, b) Satzungsbeschluss, c) Beschluss über die Begründung mit Umweltbericht
• Ö17Festsetzung der Eintrittsentgelte und Öffnungszeiten für das Flaakebad ab der Saison 2017
• Ö18Bestattungswesen; Betriebskostenabrechnung 2016 für die Friedhöfe der Stadt Moringen
• Ö19Übertragung der Sportstätte in Moringen an den SV07 Moringen e.V.
• Ö202. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Stadthalle und der Dorfgemeinschaftshäuser zum 01.01.2017.
• Ö211. Änderung der Satzung für die Benutzung der Stadthalle und der Dorfgemeinschaftshäuser zum 01.01.2017.
• Ö22Beschluss über den Jahresabschluss 2015 nach § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö23Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2015 nach§ 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
• Ö24Budgetbericht zum 31.12.2016 für das Haushaltsjahr 2016
• Ö25Haushaltssicherungsbericht 2015 zum Haushaltsjahr 2017.
• Ö26Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für die Fassadensanierung der Löwenzahngrundschule
• Ö27Erstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes unter Anpassung der Hebesätze der Realsteuern ab 01.01.2017
• Ö28Produktorientierter Haushaltsplan 2017, Einplanung der Ortsratsmittel
• Ö29Produktorientierter Haushaltsplan 2017
• Ö30Einwohnerfragestunde 2
• Ö31Anfragen und Mitteilungen