24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Moringen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde 1
• Ö4Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2019
• Ö5Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö6Feststellung eines Mandatsverlustes gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 NKomVG
• Ö7Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 60 NKomVG
• Ö8Änderungen in der Besetzung des Jugend-, Kultur- und Sozialausschusses, des Finanz- und Wirtschaftsausschusses und dem Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss sowie im Aufsichtsrat u der Stadtwerke Leine-Solling
• Ö9Neubenennung des Vertreters der Stadt Moringen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserlieferungsverband Pohlsburgquelle" für die Ortschaft Großenrode
• Ö10Benennung der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Moringen in die Verbandsversammlung des "Wasser- und Abwasserzweckverbandes (WAZ) Solling"
• Ö11Benennung der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Moringen in den Verbandsausschuss des "Wasser- und Abwasserzweckverbandes (WAZ) Solling"
• Ö12Ernennung von Herrn Matthias Vogeley zum Ortsbrandmeister und Herrn Dirk Chojetzki zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Nienhagen unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö1319. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Moringen, Windenergie; a) Beschluss über die Stellungnahmen des Verfahrens (Abwägungsbeschluss), b) Feststellungsbeschluss
• Ö14Antrag des Vereins Ratskeller 1489 e.V. zur Gewährung eines Zuschusses für die Dachsanierung
• Ö15Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme "Sanierung der Löwenzahnschule, Bauabschnitt 2a"
• Ö16Annahme von Zuwendungen, Spenden und andere Sponsoringleistungen nach § 111 Abs. 7 NKomVG im 2. Halbjahr 2019 durch den Stadtrat
• Ö17Annahme von Zuwendungen, Spenden und andere Sponsoringleistungen nach § 111 Abs. 7 NKomVG im Haushaltsjahr 2019
• Ö18Unterrichtung über die geleisteten über- und außerplanmäßige Auszahlungen nach § 117 NKomVG im Haushaltsjahr 2019
• Ö19Festlegung der Wertgrenze nach § 12 Absatz 1 der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO)
• Ö20Produktorientierter Haushaltsplan 2020
• Ö21Einwohnerfragestunde 2
• Ö22Anfragen und Mitteilungen
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N8(nichtöffentlich)