21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Moringen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde 1
• Ö4Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.07.2015
• Ö5Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheit und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö6Antrag einzelner Ratsmitglieder betr. 19. Änderung des F-Planes der Stadt Moringen- Entscheidung zum Beschlussvorbehalt des Stadtrates über die (Nicht-)Aufstellung eines F-Planes
• Ö7Städtebauentwicklung; Schaffung neuer Wohnbauflächen in der Kernstadt Moringen
• Ö8Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Northeim über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz)
• Ö9Neufassung der Satzung über die Straßenreinigungspflicht und der Verordnung über Art, Maß und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Moringen
• Ö1019. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Moringen, Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergieanlagen; Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung
• Ö11Ausserplanmäßige Auszahlung für Herstellung Grundstückszufahrt
• Ö12Einbringung des produktorientierten Haushalts 2016 einschl. der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019 (ohne Vorlage)
• Ö13Beschluss einer Richtlinie zur Aufstellung des konsolidierten Gesamtabschluss.
• Ö14Einwohnerfragestunde 2
• Ö15Anfragen und Mitteilungen
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)