2. öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Moringen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Einwohnerfragestunde 1
• Ö4Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.11.2016
• Ö5Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheit und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö6Antrag der GMV-Fraktion betr. der Ausweisung eines Baugebietes
• Ö7Grundstücksbereinigung in Großenrorde
• Ö8Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ausschüsse und Ortsräte der Stadt Moringen
• Ö9Bestellung der Ortsbeauftragten unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö10Beendigung der Mitgliedschaft im Nds. Städtetag und Begründung einer Mitgliedschaft im Nds. Städte- und Gemeindebund
• Ö11Sitzungstermine 2017
• Ö12Übernahme der öffentlichen Einrichtungen "Dorfgemeinschaftshaus Lutterbeck" durch den Feuerwehrverein Lutterbeck e.V.
• Ö13Neufassung der Vergnügungssteuersatzung
• Ö14Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Moringen vom 05.10.2010; Gebührenbedarfsberechnung für 2017 und VI. Nachtragssatzung
• Ö15Betriebskostenabrechnung 2015 für die Abwasserbeseitigung und -reinigungsanlagen
• Ö16Berechnung der Abwassergebühr gemäß § 15 der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung zur Gebührenbedarfsberechnung für 2017
• Ö17Anpassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2017 (IV. Änderung)
• Ö18Einbringung des produktorientierten Haushalts 2017 einschl. der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020 (ohne Vorlage)
• Ö19Unterrichtung über im Haushaltsjahr 2016 geleistete über- und außerplanmäßige Auszahlungen nach § 117 NKomVG.
• Ö20Einwohnerfragestunde 2
• Ö21Anfragen und Mitteilungen