18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung (hybrid) des Rates der Stadt Moringen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
• Ö2Feststellung der Tagesordnung
• Ö3Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2024
• Ö4Einwohnerfragestunde 1
• Ö5Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten und über Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
• Ö6Umbesetzung des Verwaltungsausschusses
• Ö7Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 27.11.2024 zur Sachstandsberichterstattung über den geplanten Ausbau von Radwegeverbindungen
• Ö8Antrag zur Anpassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2025
• Ö9Vorzeitige Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis - Entlassung auf eigenen Wunsch des Ortsbeauftragten der Ortschaft Fredelsloh, Herr Karl-Wilhelm Sievert
• Ö10Berufung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Nienhagen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö11Beendigung des Ehrenbeamtenverhältnisses von Stadtbrandmeister Hans-Jürgen Pfüller aufgrund des Erreichens der Altersgrenze
• Ö12Ernennung von Herrn Stefan Lange zum Stadtbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Moringen unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• Ö13Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Moringen
• Ö14Weisungsbeschluss für die Vertreter der Stadt Moringen in der Verbandsversammlung des Wasserlieferungsverbandes Pohlsburgquelle; Haushaltssatzung 2025
• Ö15Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Baumaßnahme "Sanierung des Flaakebades"
• Ö16Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Anschaffung von neuen Ausstattungs- und Einrichtungsgegenständen für die Löwenzahnschule Moringen
• Ö17Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Northeim über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz)
• Ö18Flächennutzungsplan der Stadt Moringen, 31. Änderung "Solarpark am Diekberge", a) Beschluss über die Stellungnahmen sämtlicher Durchgänge des Verfahrens, b) Feststellungsbeschluss
• Ö19Bebauungsplan Nr. 43 "Solarpark am Diekberge", a) Beschluss über die Stellungnahmen sämtlicher Durchgänge des Verfahrens, b) Satzungsbeschluss c) Beschluss über die Begründung mit Umweltbericht
• Ö20Sonderkündigungsrecht Forstgenossenschaften
• Ö21VI. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Moringen (Wasserabgabensatzung) vom 27.06.2000
• Ö22Unterrichtung über aufgenommene Investitionskredite 2024
• Ö23Berechnung des Hebesatzes zum neuen Modell der Grundsteuer zum 01.01.2025
• Ö24Antrag der SPD Fraktion zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Stadthalle Moringen
• Ö25Antrag der CDU-Fraktion sowie der GRÜNEN-Fraktion zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Stadthalle Moringen
• Ö26Antrag der CDU-Fraktion sowie der GRÜNEN-Fraktion zum weiteren Vorgehen hinsichtlich des Baus des Feuerwehrgerätehauses in Fredelsloh
• Ö27Antrag der SPD-Fraktion zum weiteren Vorgehen hinsichtlich des Baus des Feuerwehrgerätehauses in Fredelsloh
• Ö28Einplanung von Orts- und Ortsratsmitteln für den Haushaltsplan 2025
• Ö29Fortführung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes zum 01.01.2025 unter Beachtung der Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen
• Ö30Haushaltssicherungsbericht 2023 zum Haushaltsjahr 2025
• Ö31Produktorientierter Haushaltsplan 2025
• Ö32Anfragen und Mitteilungen
• Ö33Einwohnerfragestunde 2
• N1(nichtöffentlich)
• N2(nichtöffentlich)
• N3(nichtöffentlich)
• N4(nichtöffentlich)
• N5(nichtöffentlich)
• N6(nichtöffentlich)
• N7(nichtöffentlich)
• N8(nichtöffentlich)